Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für den Onlineshop Fadenliebe by Henny Schiefner
§ 1 Geltungsbereich und Anbieterin
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucherinnen und Verbraucher über den Onlineshop Fadenliebe by Henny Schiefner tätigen.
(2) Anbieterin und Vertragspartnerin ist:
Fadenliebe by Henny Schiefner
Inhaberin: Henny Schiefner
Kleine Siedlerstraße 6
01705 Freital
Deutschland
E-Mail: fadenliebebyhs@gmail.com
Onlineshop: https://fadenliebehs.myshopify.com
(3) Die Anbieterin verwendet die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG. Es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
(4) Abweichende Bedingungen der Kundin oder des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
(2) Durch Anklicken des Bestellbuttons gibt die Kundin oder der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren oder digitalen Inhalte ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande, sobald die Anbieterin die Bestellung durch eine gesonderte Bestellbestätigung per E-Mail annimmt oder die Ware versendet beziehungsweise den digitalen Inhalt bereitstellt.
(4) Vor Absenden der Bestellung können die eingegebenen Bestelldaten überprüft und gegebenenfalls korrigiert werden. Die Bestellung kann nur abgegeben werden, wenn zuvor die AGB akzeptiert wurden, sofern dies im Bestellprozess vorgesehen ist.
(5) Die Bestelldaten werden der Kundin oder dem Kunden mit der Bestellbestätigung per E-Mail zur Verfügung gestellt. Die Kundin oder der Kunde sollte diese E-Mail sorgfältig aufbewahren.
§ 3 Produkte und Produktbeschaffenheit
(1) Die wesentlichen Eigenschaften der jeweiligen Produkte ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Onlineshop.
(2) Alle Produkte werden in sorgfältiger Handarbeit gefertigt. Aufgrund der handgefertigten Herstellung können geringfügige Abweichungen in Farbe, Muster, Stoffstruktur, Platzierung, Maßen und Ausführung auftreten. Diese Abweichungen sind charakteristisch für handgefertigte Produkte und stellen keinen Mangel dar, sofern die vereinbarte Beschaffenheit des Produkts im Übrigen eingehalten wird.
(3) Die Produktbilder dienen der Veranschaulichung. Die Darstellung von Farben und anderen Produkteigenschaften kann aufgrund unterschiedlicher Bildschirmeinstellungen, Displaytechnologien, Helligkeiten, Farbdarstellungen und anderer technischer Gegebenheiten geringfügig vom tatsächlichen Produkt abweichen. Solche technisch bedingten Abweichungen stellen keinen Mangel dar.
(4) Bei Stoffen und gemusterten Materialien können Muster, insbesondere der Musterausschnitt, der Musterverlauf, die Platzierung und die Anordnung, vom Produktbild abweichen. Dies kann insbesondere durch den individuellen Zuschnitt des Stoffes bedingt sein. Solche Abweichungen stellen keinen Mangel dar, sofern die vereinbarte Beschaffenheit des Produkts im Übrigen eingehalten wird.
(5) Die Produktbeschreibungen enthalten, soweit erforderlich, Angaben zu Größen, Materialien, Farben, Pflegehinweisen und sonstigen wesentlichen Eigenschaften. Die Kundin oder der Kunde ist verpflichtet, diese Angaben vor der Bestellung zu beachten.
(6) Bei handgefertigten Kleidungsstücken kann es innerhalb handwerklich üblicher und angemessener Toleranzen zu geringfügigen Abweichungen bei den Maßen kommen. Die gesetzlichen Mängelrechte bleiben hiervon unberührt.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Onlineshop angegebenen Preise.
(2) Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
(3) Zusätzlich zum angegebenen Produktpreis können Versandkosten anfallen. Die Höhe der Versandkosten wird der Kundin oder dem Kunden im Onlineshop und spätestens im Bestellprozess angezeigt.
(4) Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Onlineshop angezeigt. Je nach Verfügbarkeit können insbesondere PayPal, Kreditkarte, Shop Pay, Klarna, Apple Pay, Google Pay oder weitere Zahlungsanbieter angeboten werden.
(5) Die Zahlung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, sofern im Bestellprozess oder bei der jeweiligen Zahlungsart nichts Abweichendes angegeben ist.
(6) Bei Auswahl eines Zahlungsdienstleisters gelten gegebenenfalls zusätzlich dessen eigene Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise.
§ 5 Lieferung und Versand
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie in die im Onlineshop angegebenen Länder der Europäischen Union.
(2) Die voraussichtliche Lieferzeit beträgt grundsätzlich 5–10 Werktage, sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung keine abweichende Lieferzeit angegeben ist.
(3) Bei personalisierten, individuell angefertigten oder auf Bestellung hergestellten Produkten kann sich die Lieferzeit aufgrund des zusätzlichen Herstellungsaufwands verlängern. Eine abweichende Lieferzeit wird gegebenenfalls in der Produktbeschreibung angegeben.
(4) Bei digitalen Produkten erfolgt keine Lieferung per Post. Die Bereitstellung erfolgt, je nach Produkt und technischer Möglichkeit, per E-Mail, Downloadlink oder über einen vergleichbaren digitalen Bereitstellungsweg.
(5) Sollte ein Produkt ausnahmsweise nicht verfügbar sein, wird die Anbieterin die Kundin oder den Kunden unverzüglich informieren. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
(6) Die Lieferfrist beginnt, sofern nicht anders angegeben, am Tag nach Vertragsschluss. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferfrist am Tag nach Eingang der Zahlung.
§ 6 Personalisierte und individuell angefertigte Produkte
(1) Die Anbieterin bietet unter anderem personalisierte Kleidung, Wimpelketten und sonstige individuell angefertigte Produkte an.
(2) Die Kundin oder der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung alle für die Personalisierung erforderlichen Angaben, beispielsweise Namen, Texte, Zahlen, Farben, Größen oder sonstige Gestaltungswünsche, vollständig und richtig anzugeben.
(3) Die Anbieterin ist nicht verpflichtet, die übermittelten Angaben auf ihre sachliche Richtigkeit zu überprüfen. Für Fehler, die auf unrichtigen oder unvollständigen Angaben der Kundin oder des Kunden beruhen, ist die Kundin oder der Kunde verantwortlich.
(4) Bei individuell angefertigten Produkten können geringfügige Abweichungen aufgrund der handwerklichen Herstellung auftreten. Die Regelungen des § 3 dieser AGB gelten entsprechend.
(5) Ein Widerrufsrecht kann bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch die Kundin oder den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind, nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen sein. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
(6) Die gesetzlichen Rechte bei Mängeln bleiben unberührt.
§ 7 Digitale Schnittmuster und Plotterdateien
(1) Die Anbieterin verkauft digitale Schnittmuster, Plotterdateien und gegebenenfalls weitere digitale Inhalte.
(2) Digitale Inhalte werden, je nach Produkt, per E-Mail, Downloadlink oder über einen vergleichbaren digitalen Bereitstellungsweg zur Verfügung gestellt.
(3) Die Kundin oder der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, über die erforderlichen technischen Voraussetzungen zur Nutzung der digitalen Inhalte zu verfügen. Dazu gehören insbesondere ein geeignetes Endgerät, eine geeignete Software sowie gegebenenfalls ein Drucker oder Schneideplotter.
(4) Die digitalen Dateien dürfen ausschließlich im Rahmen der jeweils angegebenen Nutzungsbedingungen verwendet werden.
(5) Sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nichts Abweichendes angegeben ist, wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur privaten Nutzung eingeräumt.
(6) Eine gewerbliche Nutzung, Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Vermietung, Unterlizenzierung oder der Weiterverkauf der digitalen Dateien selbst ist nicht gestattet, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich erlaubt wurde.
(7) Auch eine Weitergabe der digitalen Dateien an Dritte, das Hochladen auf frei zugängliche Plattformen oder die Bereitstellung in Datei- und Tauschbörsen ist nicht erlaubt.
(8) Die Urheberrechte an den digitalen Schnittmustern, Plotterdateien und sonstigen digitalen Inhalten verbleiben bei der jeweiligen Rechteinhaberin beziehungsweise der Anbieterin, soweit diese selbst Rechteinhaberin ist.
(9) Die gesetzlichen Rechte bei Mängeln digitaler Produkte bleiben unberührt.
§ 8 Digitale Geschenkgutscheine
(1) Die Anbieterin bietet digitale Geschenkgutscheine an. Diese werden ausschließlich in digitaler Form bereitgestellt und per E-Mail an die von der Kundin oder dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse versendet.
(2) Die Kundin oder der Kunde ist verpflichtet, die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse sorgfältig zu prüfen. Für eine aufgrund einer fehlerhaften E-Mail-Adresse nicht mögliche oder verzögerte Zustellung ist die Anbieterin grundsätzlich nicht verantwortlich, sofern die fehlerhafte Angabe von der Kundin oder dem Kunden verursacht wurde.
(3) Digitale Geschenkgutscheine können ausschließlich im Onlineshop der Anbieterin und nur im Rahmen der dort angebotenen Waren und digitalen Inhalte eingelöst werden.
(4) Eine Barauszahlung des Gutscheinwerts ist grundsätzlich nicht möglich, sofern keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
(5) Reicht das Guthaben eines Geschenkgutscheins für eine Bestellung nicht aus, kann der Restbetrag durch eine andere angebotene Zahlungsmethode beglichen werden.
(6) Bei einer Bestellung mit einem Geschenkgutschein wird ein verbleibendes Restguthaben nicht automatisch ausgezahlt.
(7) Die konkrete Gültigkeitsdauer eines Geschenkgutscheins ergibt sich aus der jeweiligen Gutscheinbeschreibung. Soweit keine wirksame abweichende Gültigkeitsregelung vereinbart wurde, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(8) Bei Verlust, Diebstahl oder einer unbefugten Verwendung des Gutscheincodes übernimmt die Anbieterin grundsätzlich keine Haftung, sofern sie den Verlust, Diebstahl oder die unbefugte Verwendung nicht zu vertreten hat.
§ 9 Widerrufsrecht
(1) Verbraucherinnen und Verbraucher haben grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen.
(2) Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht, zum Beginn der Widerrufsfrist, zur Ausübung des Widerrufs sowie zu den gesetzlichen Ausnahmen ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
(3) Bei personalisierten oder individuell angefertigten Waren kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen ausgeschlossen sein.
(4) Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen. Hierfür ist insbesondere erforderlich, dass die Kundin oder der Kunde ausdrücklich zustimmt, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und bestätigt, dass dadurch das Widerrufsrecht verloren gehen kann.
(5) Die gesetzlichen Voraussetzungen und Ausnahmen werden in der gesonderten Widerrufsbelehrung sowie gegebenenfalls im Bestellprozess erläutert.
§ 10 Gesetzliche Mängelhaftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.
(2) Die Kundin oder der Kunde hat bei mangelhaften Produkten die gesetzlichen Rechte auf Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung und gegebenenfalls Schadensersatz im gesetzlich vorgesehenen Umfang.
(3) Die in diesen AGB beschriebenen geringfügigen Abweichungen bei handgefertigten Produkten, Farben, Mustern oder bildschirmbedingten Darstellungen stellen keinen Mangel dar, sofern sie die vereinbarte Beschaffenheit des Produkts nicht beeinträchtigen.
(4) Die gesetzlichen Mängelrechte werden durch die in diesen AGB enthaltenen Hinweise nicht eingeschränkt oder ausgeschlossen.
§ 11 Haftung
(1) Die Anbieterin haftet unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
(2) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Anbieterin ebenfalls unbeschränkt.
(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Anbieterin nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Kundin oder der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(4) Im Übrigen ist eine Haftung der Anbieterin ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreterinnen und Vertreter sowie Erfüllungsgehilfinnen und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.
(6) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingend gesetzlich gehaftet wird.
§ 12 Inhalte und Angaben der Kundinnen und Kunden
(1) Soweit die Kundin oder der Kunde der Anbieterin Texte, Namen, Bilder, Grafiken oder sonstige Inhalte zur Personalisierung oder zur Durchführung der Bestellung übermittelt, muss die Kundin oder der Kunde sicherstellen, dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden.
(2) Die Kundin oder der Kunde stellt die Anbieterin von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer schuldhaften Verletzung von Rechten Dritter durch die übermittelten Inhalte entstehen.
(3) Die Anbieterin ist berechtigt, die Herstellung oder Ausführung einer Bestellung abzulehnen, wenn die übermittelten Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen oder einen unzulässigen beziehungsweise rechtswidrigen Inhalt aufweisen.
§ 13 Datenschutz
(1) Die Anbieterin verarbeitet personenbezogene Daten der Kundinnen und Kunden nur im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften.
(2) Einzelheiten zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung des Onlineshops.
(3) Die Datenschutzerklärung ist nicht Bestandteil dieser AGB und muss unabhängig von diesen AGB im Onlineshop zugänglich sein.
§ 14 Streitbeilegung
(1) Die frühere Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung wurde eingestellt. Ein entsprechender Hinweis auf diese Plattform wird daher nicht aufgenommen.
(2) Die Anbieterin ist nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern keine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
(2) Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Vorschriften des Staates gewährt wird, in dem die Verbraucherin oder der Verbraucher ihren oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
(4) Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Hinweis: Die AGB ersetzen nicht das Impressum, die Datenschutzerklärung und die gesonderte Widerrufsbelehrung. Vor der Veröffentlichung sollten insbesondere die Regelungen zu personalisierten Produkten, digitalen Dateien, digitalen Gutscheinen, Lieferzeiten und dem Widerrufsprozess bei Shopify rechtlich geprüft und an die tatsächlich verwendeten Shop-Einstellungen angepasst werden.